Am Samstag, 21. November hat die Gruppierung „querdenken 234“ eine Kundgebung auf dem Kirmesplatz in Bochum angemeldet. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) Bochum und das Bochumer Bündnis gegen Rechts haben eine eigene Veranstaltung als Gegenprotest angemeldet.
Wir von ver.di unterstützen diese Aktion und dokumentieren hier nachfolgend die Pressemitteilung des DGB dazu:
Aufgrund der Corona-Situation ist es nicht unser Anliegen, möglichst viele Menschen zu mobilisieren, sondern eine deutliche Ablehnung der querdenken-Kundgebung zu zeigen.
„Unsere Position ist, dass auch für Protestaktionen gelten sollte, unnötige soziale Kontakte zu vermeiden. Deshalb mobilisieren wir keinen individuellen Protest, sondern bitten viele Initiativen und Organisationen mit Transparenten deutlich zu machen, wie breit der Protest ist. Dies ist für uns eine schmerzliche Beschränkung. Sie soll aber deutlich machen, dass wir die Gefährdung durch die Pandemie ernst nehmen“, stellt Stefan Marx, der Geschäftsführer des DGB Ruhr-Mark, klar.
„Keine Frage: Das Demonstrationsrecht ist ein hohes Gut – auch und gerade für uns Gewerkschaften. Denn es ist elementare Voraussetzung für gewerkschaftliche Politik“, erklärt Bettina Gantenberg, Vorsitzende DGB Bochum.
„Aber: Wer bewusst ohne Schutzmaske demonstriert, das Virus leugnet oder dicht an dicht steht, wird dazu beitragen, dass die Pandemie nicht verschwindet. Das ist in im höchsten Maße respektloses Verhalten den Menschen gegenüber, die uns tagtäglich – mit hohem Risiko für die eigene Gesundheit – vor dem Virus schützen, unsere Versorgung gewährleisten und die öffentliche Sicherheit aufrechterhalten. Wir müssen sie unterstützen, wo immer möglich! Ob Pflegerinnen und Pfleger, Ärztinnen und Ärzte, die Kassiererinnen und Kassierer im Supermarkt, die Einsatzkräfte bei Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten, die Beschäftigten bei Ver- und Entsorgungsdiensten, LKW- und Bus-Fahrerinnen und -Fahrer oder das Zugpersonal – sie alle verdienen unseren Respekt und unsere Solidarität!“
„Hinzu kommt, dass die Demonstrierenden Felder besetzen, an die Rechtsextreme anknüpfen können. Oftmals sind die Themen ohnehin schon zentrale Bestandteile eines rechtsextremen Diskurses: So tauchen bei den Demonstrationen zahlreiche antisemitische Anspielungen auf“, so Marx.
„Hier gilt es, deutlich Flagge zu zeigen gegen Hass und Hetze. Aber in diesen Zeiten bitte verantwortungsvoll und entsprechend der aktuellen Pandemiesituation, um uns alle und insbesondere die Schwächsten in unserer Gesellschaft zu schützen.“