Bundesminister Hubertus Heil vom Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung (BMAS) stellte kürzlich zusammen mit Dr. Stefan Hussy, dem Hauptgeschäftsführer der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung, den neuen Arbeitsschutzstandard COVID 19 vor:

„Sicherheit und Gesundheitsschutz haben oberste Priorität, wenn es um Arbeit in Zeiten der Corona-Pandemie geht.“

Die Bundesregierung hat daher einen neuen Arbeitsschutzstandard SARS-CoV-2 empfohlen.

(Archivbild 2019) Hubertus Heil (Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung) und Jens Matheuszik (stv. Vorsitzender der ver.di-Betriebsgruppe bei der HV der DRV KBS)
(Archivbild 2019) Hubertus Heil (Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung) und Jens Matheuszik (stv. Vorsitzender der ver.di-Betriebsgruppe bei der Hauptverwaltung der DRV KBS)
Jens Matheuszik, der stv. Vorsitzende der ver.di-Betriebsgruppe, begrüßte die Ankündigung:

„Viel neues gibt es da für unser Haus nicht, da die DRV KBS bereits viele Maßnahmen – auch in Zusammenarbeit mit unseren ver.di-Personalräten – davon umsetzt. Dennoch ist das natürlich zu begrüßen, dass das jetzt entsprechend allgemein festgehalten wird.

An der einen oder anderen Stelle hätte man sich vielleicht konkretere und damit verständlichere Vorgaben gewünscht, damit auf keiner Seite Unsicherheit entsteht. Das ist jedoch sicherlich der Schnelligkeit geschuldet.

Diese Lücken sollte der neue Beraterkreis schließen. In diesem Gremium ist mit dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) auch die Dachorganisation von ver.di vertreten und insofern werden die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gewahrt.“

Siehe dazu auch die Stellungnahme des DGB (am Ende dieses Beitrages verlinkt).

ver.di-Betriebsgruppe bei der Hauptverwaltung der Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See (DRV KBS)ver.di-Personalräte werden über die geplanten Maßnahmen bei der DRV KBS informiert (und nehmen beispielsweise an täglichen Telefonkonferenzen mit der Geschäftsführung teil).

Dabei nutzen sie diese – und weitere Gespräche – um Anliegen, die aus dem Kreise der Kolleginnen und Kollegen kommen, auch mit der Dienststelle zu besprechen.

Auszüge aus den Eckpunkten zum Arbeitsschutzstandard SARS-CoV-2

Am Ende finden sich Links zu den vollständigen Unterlagen des Arbeitsschutzstandards SARS-CoV-2.

  1. Arbeitsschutz gilt weiter – und muss bei einem schrittweisen Hochfahren der Wirtschaft zugleich um betriebliche Maßnahmen zum Infektionsschutz vor SARS-CoV-2 ergänzt werden!
    Wenn sich wieder mehr Personen im öffentlichen Raum bewegen, steigt das Infektionsrisiko – und damit das Risiko steigender Infektionszahlen und Überlastung des Gesundheitswesens. Dazu ist ein hoher Arbeitsschutzstandard notwendig, der dynamisch an den Pandemieverlauf angepasst wird.
  2. Sozialpartnerschaft nutzen, Arbeitsschutzexperten einbinden, Angebot arbeitsmedizinischer Vorsorge ausweiten!
    Eine gelebte Sozialpartnerschaft in den Betrieben hilft gerade jetzt, die notwendigen Schutzmaßnahmen wirksam im betrieblichen Alltag zu verankern. Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit beraten den Arbeitgeber bei der Umsetzung des SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards und unterstützen bei der Unterweisung. Die Betriebe bieten ihren Beschäftigten zusätzliche freiwillige, ggf. telefonische, arbeitsmedizinische Vorsorge an.
  3. Der Sicherheitsabstand von mindestens 1,5 Metern wird universell auch bei der Arbeit eingehalten – in Gebäuden, im Freien und in Fahrzeugen!
    […]
  4. Abläufe werden so organisiert, dass die Beschäftigten möglichst wenig direkten Kontakt zueinander haben!
    […]
  5. Niemals krank zur Arbeit!
    […]
  6. Zusätzlichen Schutz bei unvermeidlichem direkten Kontakt sicherstellen!
    […]
  7. Zusätzliche Hygienemaßnahmen treffen!
    […]
  8. Arbeitsmedizinische Vorsorge nutzen; Risikogruppen besonders schützen!
    […]
  9. Betriebliche Beiträge zur Pandemievorsorge sicherstellen!
    […]
  10. Aktive Kommunikation rund um den Grundsatz „Gesundheit geht vor!“
    […]

Weitere Details:

ver.di bei der DRV KBS begrüßt einheitlichen Arbeitsschutz gegen das Coronavirus